Am vergangenen Wochenende gingen in Deutschland Hunderttausende Menschen vermeintlich „gegen rechts“ auf die Straße, motiviert durch den Artikel des sogenannten Rechercheverbunds „Correctiv“ mit dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“. Dieser Artikel wurde anschließend von verschiedenen Medien wiederholt oder kopiert.
Die hohe Teilnehmerzahl bei den Demonstrationen stellt einen bemerkenswerten, möglicherweise sogar einzigartigen Erfolg für die PR-Aktion von „Correctiv“ dar. Diese Tatsache wird noch erstaunlicher, wenn man bedenkt, dass der genannte Artikel als ein Beispiel für schlechten Journalismus gilt. Alle Anschuldigungen gegen „Rechtsextreme“ sind unbegründet, es fehlen jegliche Belege oder Zeugen. Der Jurist Ulrich Vosgerau hat daher Klage eingereicht. Der Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ ist grober Unfug, da derzeit Konservative und Rechte die einzigen zu sein scheinen, die sich offen für Deutschland einsetzen.
Die Frage nach den Hintermännern dieser Massenbewegung drängt sich auf, da ein Rechercheverbund von fünf Autoren allein diesen PR-Erfolg kaum erreichen kann. Die Finanzierung von „Correctiv“ gibt Aufschluss über die Geldgeber, darunter das Omidyar Network, die Open Society Foundations von George Soros, Google, Facebook und verschiedene Stiftungen.
Besonders interessant ist die Schöpflin-Stiftung, die auch am Bau eines neuen privaten Medienhauses namens „Publix“ in Berlin beteiligt ist. Die genaue Finanzierung dieses 6000 Quadratmeter großen Gebäudes bleibt vertraulich, aber die Kosten werden auf 40 bis 60 Millionen Euro geschätzt. Die Schöpflin-Stiftung gibt an, gemeinnützig für Demokratie, einen vielfältigen NGO-Sektor und die langfristige Integration von Geflüchteten einzutreten.
Ein Blick auf die politische Agenda von „Correctiv“, Reporter ohne Grenzen und Tactical Tech wirft weitere Fragen auf. Tactical Tech, eine NGO mit Sitz in Amsterdam, wird als eine Art Antifa-Ratgeber betrachtet und erhält finanzielle Unterstützung von Organisationen wie dem Open Society Institut von Soros, der Ford Foundation und dem American Jewish World Service.
Die Verbindung zwischen „Publix“ und Maria Exner, der ehemaligen ZEIT-ONLINE-Chefredakteurin und Gründungsintendantin von „Publix“, schließt den Kreis zu den öffentlich-rechtlichen und System-Medien. Exner ist auch Mitglied im „Zukunftsrat“, der 2023 von den Ländern initiiert wurde, um die ARD-Landesanstalten zu reformieren.
Die Ereignisse rund um den „Geheimplan gegen Deutschland“ werfen Fragen zur Unabhängigkeit des Journalismus, zur Finanzierung und politischen Agenda der beteiligten Akteure sowie zur Rolle des Staates auf. Es scheint, als ob die Demokratie von verschiedenen Seiten beeinflusst wird, und die Reaktionen der Medien, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände lassen Raum für Spekulationen über verdeckte Operationen und Interessen.
Parteiübergreifend haben Politiker Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach der Aufregung über eine Aussage bei einer Sitzung des Europarats in Straßburg am Dienstag in Schutz genommen. Anlässlich der Diskussion über die zu diesem Zeitpunkt noch nicht entschiedene Frage der Lieferung von Leopard-Panzern hatte Baerbock den Satz geäußert: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, sagte nun dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben): „Ich habe die Aussage der Außenministerin als Plädoyer für fortgesetzte Geschlossenheit der Verbündeten gegenüber Putin verstanden.“
