Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in
Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.
Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann. Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir noch nicht bewußt, das dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und es ist davon auszugehen, dass so wie ich es erlebt habe in allen Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.
Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöfnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Partein auf Stapel sortiert. Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.
Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt. Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur möglichst schnell fertig werden wollen. Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich. Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag. Das wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben, die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.
Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien der NPD,REP,Linke einsortiert waren. Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und den Fehler korrigiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über Rechte. Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet werden, denn solange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. nicht mehr weiter geprüft. Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt. Offensichtlich halten sie das Verschwinden von Wahlzetteln für wesentlich problematischer.
Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im anbetracht der 5% Hürde enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechene Partei schon einen Verlust von im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 Stimmen benötigt.
Durch das Permanente kleinhalten der entsprechenden Parteien werden wie vielfach erlebt die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: “haben ja eh keine Chance”) und für die Kleinpartein wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.
Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmasse natürlich enorm. Es wäre also zu wünschen das es viel mehr ehrliche Wahlhelfer gibt.
Quelle: monopoli
Parteiübergreifend haben Politiker Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach der Aufregung über eine Aussage bei einer Sitzung des Europarats in Straßburg am Dienstag in Schutz genommen. Anlässlich der Diskussion über die zu diesem Zeitpunkt noch nicht entschiedene Frage der Lieferung von Leopard-Panzern hatte Baerbock den Satz geäußert: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, sagte nun dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben): „Ich habe die Aussage der Außenministerin als Plädoyer für fortgesetzte Geschlossenheit der Verbündeten gegenüber Putin verstanden.“
