Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in
Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.

Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann. Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir noch nicht bewußt, das dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und es ist davon auszugehen, dass so wie ich es erlebt habe in allen Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöfnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Partein auf Stapel sortiert. Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.

Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt. Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur möglichst schnell fertig werden wollen. Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich. Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag. Das wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben, die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien der NPD,REP,Linke einsortiert waren. Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und den Fehler korrigiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über Rechte. Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet werden, denn solange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. nicht mehr weiter geprüft. Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt. Offensichtlich halten sie das Verschwinden von Wahlzetteln für wesentlich problematischer.

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Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im anbetracht der 5% Hürde enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechene Partei schon einen Verlust von im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 Stimmen benötigt.

Durch das Permanente kleinhalten der entsprechenden Parteien werden wie vielfach erlebt die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: “haben ja eh keine Chance”) und für die Kleinpartein wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmasse natürlich enorm. Es wäre also zu wünschen das es viel mehr ehrliche Wahlhelfer gibt.

Quelle: monopoli

Stellen Sie sich vor, in Providence, Rhode Island bezahlen gut 40 demokratische Spender pro Person 7500 Dollar für ein Abendessen mit Präsident Obama, zwei Chefkochs kommen extra aus dem Urlaub zurück, um das Gourmetdinner mit Hummer zuzubereiten, und dann bleibt und redet Obama ganze zwanzig Minuten, um sich vor Essensbeginn mit den Worten zu verabschieden: „Ich muß jetzt nach Hause, um die Mädchen zuzudecken und mit dem Hund spazieren zu gehen… und die Hundescheiße wegzuräumen.”

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Nach diesen präsidialen Guten-Appetit-Wünschen dachten sicher nicht nur die verdutzten Spender, daß der Kandidat für den Gouverneursposten, Frank Caprio, recht hatte, wenn er am Vortag verärgert erklärt hatte, Obama könne sich seine Unterstützung sonstwohin stecken, der betrachte Rhode Island ohnehin nur als eine Geldmaschine. Tatsächlich weist diese erneute Demonstration von Obamas Mangel an jeglichem Einfühlungsvermögen darauf hin, daß ein Bruchpunkt nahe bevorsteht, und daß die ominösen Berichte der Quelle, die unter dem Pseudonym „Ulsterman” über die Zustände im Weißen Haus berichtet, die Realität beschreiben. Der Vorfall in Providence (auf deutsch heißt providence übrigens Vorhersehung, Schicksal) könnte sich für Obama schicksalsweisend erweisen.

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Die deutschen Industrieaufträge sind im September um 4% eingebrochen. Der größte Teil des Rückgangs ging auf die Bestellungen aus dem Ausland zurück, die um 6,6% nachgaben. Besonders deutlich war der Rückgang bei Aufträgen aus der Eurozone mit -13,3%.

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Das uns die Politiker im Auftrage der Konzerne bestehlen und uns mit Hilfe der Steuern ausrauben, ist nichts neues. Das jetzt aber die Volkszertreter die Maske fallen lassen und versuchen sich mittels direkter Gewalt – einer Bombe (zwar nur eine Atrappe, aber immerhin) – das Geld zu verschaffen, hat schon eine neue Qualität:

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Immer wieder liest man im Ausland, vor allem in einem Teil der angelsächsischen Presse, von der Ausländerfeindlichkeit der Deutschen. Das stimmt einfach nicht. Denn das einzige, was die Mehrheit der Deutschen nicht mehr ertragen und tolerieren will, ist ausländisches Gesindel, das unter dem Deckmantel politischer Verfolgung und der Inanspruchnahme von Menschenrechten die Gastfreundschaft in Deutschland mißbraucht. Fremde Drogenhändler, Einbrecher, Bandenmitglieder, Autoschieber sind Ausbeuter des generösen deutschen Sozialsystems. Menschen, die in ihren eigenen Herkunftsländern weder erwünscht noch auf ehrliche Weise erfolgreich sind, spielen sich hier auf, als sei ihnen Deutschland uneingeschränkten Aufenthalt und soziale Fürsorge schuldig.

Eric F. Sidler, Korrespondent des “Wall Street Journal”,in seinem Buch “Mein geliebtes Deutschland, Kritische Reflexionen eines Gastarbeiters”

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum
und warten einige Zeit ab, was passiert.
Wenn es dann kein großes Geschrei gibt
und keine Aufstände, weil die meisten garnicht begreifen,
was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter –
Schritt für Schritt,
bis es kein Zurück mehr gibt.

^{Premierminister von Luxemburg
Jean-Claude Juncker
erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie}

(SPIEGEL 52/1999)